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Rechtssicherheit im grenzüberschreitenden Online-Handel - Leitfaden für Betreiber von Online-Shops

Martin Schirmbacher | 23.06.2010
HÄRTING Rechtsanwälte und Bühlmann Rechtsanwälte (Schweiz) veröffentlichen in Zusammenarbeit mit dem eco - Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V. einen Leitfaden für den geschäftlichen Umgang der Preiswerbung für Online- Shopbetreiber
Betreiber eines Onlineshops stehen häufig vor rechtlichen Fragen, die sich nicht immer ohne rechtliche Kenntnisse beantworten lassen, besonders, wenn es um grenzüberschreitenden Handel geht: Was ist zu beachten, wenn ein Schweizer Unternehmen Produkte oder Dienstleistungen in Deutschland anbieten und bewerben möchte? Wie sehen die unterschiedlichen Regelungen beispielsweise zu Preisangaben aus? Wann richtet sich ein Online-Angebot aus rechtlicher Sicht überhaupt an ausländische Kunden? HÄRTING Rechtsanwälte und Bühlmann Rechtsanwälte haben in Zusammenarbeit mit dem eco –Verband dazu jetzt einen Leitfaden für die Praxis veröffentlicht.
Online-Shopping macht vor Grenzen nicht halt. Leider genügt es nicht, wenn Shop-Betreiber sich nur um das Recht des Landes, in dem das Unternehmen seinen Sitz hat, kümmern. Dies gilt sogar bereits schon, wenn noch keine Vertragsbeziehung mit dem Kunden besteht: Auch bei der Werbung müssen gegebenenfalls die unterschiedlichen Gesetze beachtet werden.
Um die in dem Leitfaden angesprochenen Themen wird es auch im Rahmen einer gemeinsamen Veranstaltung „Vertrieb & Werbung im Netz - grenzenlos?“ von HÄRTING Rechtsanwälte und Bühlmann Rechtsanwälte am 30. Juni 2010 in Zürich gehen.
Der Leitfaden Preiswerbung informiert über alle wichtigen Details zu Preisangabepflichten, Reduktionen, Preisvergleichen und möglichen rechtlichen Konsequenzen in der Schweiz und in Deutschland. Er steht kostenfrei zum Download bereit.


Dr. Martin Schirmbacher
Fachanwalt für Informationstechnologierecht
HÄRTING Rechtsanwälte
schirmbacher@haerting